Stand: 24.01.2020
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    sowie Vorkasse & Nachnahme

    AGB Managed Services

    Allgemeine Geschäftsbedingungen der HF COMPUTERTECHNIK GMBH

    für Managed Services

     

    1. Geltungsbereich

    Diese Geschäftsbedingungen gelten für Aufträge, deren Gegenstand die Wartung der IT-Systeme des

    Kunden durch die HF COMPUTERTECHNIK GMBH ist. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

    Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich

    und schriftlich vereinbart sind.

     

    2. Angebote und Vertragsschluss

    1. Unsere sämtlichen Angebote sind freibleibend, soweit wir nicht ausdrücklich eine anderslautende

    Vereinbarung mit dem Kunden schriftlich getroffen haben.

    2. Ein Vertrag kommt durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Der Vertragsinhalt ergibt

    sich aus der Auftragsbestätigung und der jeweiligen Leistungsbeschreibung.

     

    3. Leistungsumfang

    Die Einzelheiten der von uns zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung und

    den dazugehörigen Leistungsbeschreibungen.

     

    4. Beauftragung Dritter

    Wir dürfen Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis auch durch geeignete Dritte ausüben lassen,

    ohne dass wir hierdurch aus unserer Verantwortung entlassen würden. Unter diesen Voraussetzungen

    stimmt der Kunde einer solchen Vertragsübernahme schon jetzt zu.

     

    5. Mitwirkungspflichten des Kunden

    Sofern nichts Anderes schriftlich mit dem Kunden vereinbart ist, gilt:

    1. Der Kunde trägt selbst die Verantwortung dafür, dass eine aktuelle und angemessene Datensicherung

    in geeigneter Form betrieben wird und eine zeitnahe und wirtschaftlich vernünftige Wiederherstellung von

    verlorengegangenen Daten gewährleistet ist. Insbesondere bei Neueinrichtungen und vor Beginn von

    Wartungs- und Reparaturarbeiten hat der Kunde in seinem Interesse eine Datensicherung durchzuführen.

    Wir werden im Allgemeinen jedoch darauf hinweisen, wann eine Datensicherung notwendig ist.

    2. Der Kunde hat angemessene und dem Stand der Technik entsprechende Schutzmaßnahmen zu

    treffen, um eine Beeinträchtigung von Daten durch Computerviren oder ähnliche Phänomene, die eine

    Unbrauchbarmachung von Daten herbeiführen, zu verhindern.

     

    6. Haftung bei Datenverlust

    Ist der Kunde selbst für die Datensicherung verantwortlich, haften wir bei Verlust von Daten nur bei

    Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und nur für denjenigen Aufwand, der bei ordnungsgemäßer

    Datensicherung durch den Kunden für die Wiederherstellung der Daten erforderlich ist.

     

    7. Vergütung, Zahlungsbedingungen

    1. Sämtliche Angebote und Preisangaben verstehen sich stets zuzüglich der zum Leistungszeitpunkt

    gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

    2. Entgelte und Berechnungszeiträume ergeben sich aus der Auftragsbestätigung.

    3. Wiederkehrende laufende Entgelte (Monatsentgelte, Mietzahlungen etc.) werden monatlich im Voraus

    am Ersten eines Monats fällig, sofern mit dem Kunden nichts Abweichendes vereinbart ist. Im Übrigen

    sind alle Rechnungen binnen 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen.

     

    8. Schadensersatz

    1. Wir haften gegenüber dem Kunden für Schäden, die wir, unsere gesetzlichen Vertreter, sonstige

    Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen in Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten vorsätzlich oder grob

    fahrlässig verursacht haben.

    2. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur, wenn vertragswesentliche Pflichten verletzt werden (sog.

    Kardinalpflichten). Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße

    Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig

    vertrauen darf.

    3. Soweit eine Haftung dem Grunde nach besteht, ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypischen

    vorhersehbaren Schaden begrenzt.

    4. Weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

    5. Vorstehende Haftungsfreizeichnungen gelten nicht im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers

    oder der Gesundheit oder soweit das Produkthaftungsgesetz zur Anwendung kommt.

    6. Sofern unsere vertragliche Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die

    persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

     

    9. Datenschutz und Geheimhaltung

    1. Wir verpflichten uns zur Einhaltung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen,

    insbesondere der Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes

    (BDSG).

    2. Über alle uns bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Kunden werden wir auch

    über die Vertragslaufzeit hinaus Stillschweigen bewahren.

    3. Alle von uns beauftragten Personen sind zur Wahrung der Vertraulichkeit und des Datenschutzes

    verpflichtet.

     

    10. Abtretung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte

    1. Wir sind berechtigt, die Rechte und Pflichten aus einem Vertrag mit dem Kunden an ein

    Konzernunternehmen im Sinne von § 15 Aktiengesetz zu übertragen. Der Kunde kann die Rechte und

    Pflichten aus einem Vertrag mit uns nur nach unserer vorherigen schriftlitchen Zustimmung auf Dritte

    übertragen.

    2. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig

    festgestellt oder unbestritten sind.

    3. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten aus anderen als auf dem jeweiligen Vertrag

    beruhenden Ansprüchen ist ausgeschlossen.

     

    11. Vertragsbeginn, Laufzeit, Kündigung

    1. Der Vertrag zwischen uns und dem Kunden beginnt mit dem in der Auftragsbestätigung genannten

    Datum.

    2. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann ein Vertrag von jeder Partei mit einer Frist von 2 Wochen

    zum Ende eines Kalendermonats schriftlich gekündigt werden. Für die Kündigung einzelner Leistungen

    oder Verfahren gilt dies entsprechend.

    3. Jede Kündigung bedarf der Schriftform.

     

    12. Erfüllungsort, Gerichtsstand

    Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches

    Sondervermögen oder hat er seinen Sitz im Ausland, ist Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen und

    Leistungen sowie Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der

    Sitz von HF COMPUTERTECHNIK GMBH mit der Maßgabe, dass HF COMPUTERTECHNIK GMBH auch berechtigt ist, am Ort des Kunden zu klagen.

     

    13. Anwendbares Recht

    Es gilt deutsches Recht mit Ausnahme der Bestimmungen des UN-Kaufrechts.

     

    14. Schriftform

    Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden bedürfen zur ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt

    auch für die Aufhebung oder Änderung des Schriftformerfordernisses.

     

    15. Änderung der Geschäftsbedingungen

    Wir sind berechtigt, diese Geschäftsbedingungen, die jeweiligen Leistungsbeschreibungen oder Preise

    mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung

    unserer Interessen für den Kunden zumutbar ist. Änderungen werden wir dem Kunden schriftlich

    mitteilen. Erfolgen Änderungen zu Ungunsten des Kunden, steht dem Kunden ein

    Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu. Wir weisen den Kunden in der

    Änderungsmitteilung sowohl auf dieses Sonderkündigungsrecht als auch darauf hin, dass die Änderung

    wirksam wird, wenn der Kunde von seinem Sonderkündigungsrecht keinen Gebrauch macht.

     

     

     

    Stand: 04.2019